Am ersten Wahlkreistag im neuen Jahr nahm Jan Korte am Neujahrsempfang in Köthen teil, zu dem der Kreisverband und die Kreistagsfraktion Anhalt-Bitterfeld zusammen mit den MdL Angelika Hunger, Gerald Grünert und Guido Henke sowie MdB Jan Korte eingeladen hatten.
Nach der Weinachtspause und den ersten Büroterminen gehts für Jan Korte heute wieder in den Wahlkreis. Zuerst geht es nach Bernburg zur monatlichen Bürgersprechstunde in das Wahlkreisbüro. Im Anschluss trifft sich Jan Korte mit Mitgliedern des LINKEN-Kreisverbandes um erste Planungen für 2009 zu diskutieren. Um 17.00 findet dann der erste von mehreren Neujahrsempfängen statt, zu denen Jan Korte unter anderem miteingeladen hat.
Auch wenn es ein wenig off-topic ist: Die passende Animation zur Hessenwahl möchte ich unserer Leserschaft nicht vorenthalten. Spread the Roland!
Zum 90. Jahrestag der Gründung der KPD erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte:
Vor 90 Jahren bildeten entschiedene Revolutionäre und Antimilitaristen, überwiegend aus der SPD und der USPD kommend, eine neue, eine kommunistische Arbeiterpartei. In ihrer Rede betonte Rosa Luxemburg:”…heute erleben wir den Moment, wo wir sagen können: wir sind wieder bei Karl Marx, unter seinem Banner.” Es waren reale Nöte, große Hoffnungen und die Vision eines Lebens in Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, sowie der Wille, mit aller Konsequenz das kapitalistische Ausbeutungssystem zu überwinden, die die Delegierten des Gründungsparteitages bewegten. In ihrem mutigen und entschlossenen Kampf gegen kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung, gegen imperialistische Reaktion und Krieg besteht das bleibende historische Verdienst der Kommunistischen Partei Deutschlands.
Von Jan Korte
Bernward Dörner untersuchte, wie geheim der Holocaust im Zweiten Weltkrieg blieb
Was wußte der einfache Deutsche vom größten Menschheitsverbrechen der Geschichte? Daß ein industriell durchgeführter Massenmord an Millionen Frauen, Kindern und Männern nicht völlig geheim bleiben konnte, leuchtet ein. Nach neueren Forschungen waren zwischen 200000 und 500000 Deutsche direkt in den Mordapparat involviert: Einsatzgruppen, Wachmannschaften der Vernichtungslager, Planer in SS und Reichssicherheitshauptamt, Bauherren der Mordanlagen in den Vernichtungslagern und viele andere. Das waren die Mörder, die im Sinne des Wortes Blut an ihren Händen trugen.
Während sich die Parteiführungen von SPD und Linken in den Haaren liegen und mögliche Kooperationsmodelle verstreichen lassen, haben die jüngeren Mitglieder beider Parteien weniger Vorbehalte. Dieser Frage widmet sich ein Artikel der Mitteldeutschen Zeitung, den wir an dieser Stelle dokumentieren: hier
Die Ruhe ist schon fast gespenstisch. Nur wenige ParlamentarierInnen und MitarbeiterInnen verirren sich in den Stunden vor Weihnachten und den Tagen “zwischen den Jahren” in ihre Büros in Berlin. Viele sind bereits zu ihren Familien gefahren oder machen die letzten Besorgungen für ein frohes Weihnachtsfest. Es sei ihnen allen gegönnt.
Im “Büro Korte” brennt allerdings noch Licht. Hier werden noch Computertastaturen malträtiert und Dokumente sortiert. Vieles ist noch zu tun, vieles muss noch aufgearbeitet werden.
Denn: Es war kein einfaches Jahr, nicht für die Bürgerinnen und Bürger und auch nicht für DIE LINKE im Bundestag. Die Große Koalition hat emsig ihre Politik verfolgt, Widerstand war notwendig. DIE LINKE, als einzige Bürgerrechtspartei, als Partei der sozialen Gerechtigkeit hatte alle Hände vol zu tun, um Alternativen für einen gesellschaftlichen Wandel zu entwickeln und öffentlich zu machen.
Für die uns entgegengebrachte Unterstützung, die anregenden Gedanken und Beiträge im letzten Jahren, möchten wir uns an dieser Stelle recht herzlich bedanken. Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Ihnen und Euch auch im Jahr 2009 für Freiheit und BürgerInnenrechte, für soziale Gerechtigkeit und Demokratie zu streiten.
Wir wünschen alles Gute im neuen Jahr. Bis dieses jedoch kommt, sind wir auch weiterhin in unserem Berliner Büro erreichbar.
Jan Korte & Team
Zur heutigen Verabschiedung des umstrittenen BKA-Gesetzes im Bundesrat, erklärt das Mitglied im Parteivorstand Jan Korte (MdB):
Das Weihnachtsfest ist für Wolfgang Schäuble (CDU) gerettet, für die Weihnachtsgans leider nicht. Schäuble kann auf ein für ihn sehr erfolgreiches Jahr 2008 zurückblicken. Denn auch der letzte Baustein zum weiteren Abbau von Bürger- und Freiheitsrechten, das BKA-Gesetz, wurde heute im Bundesrat mit tatkräftiger Hilfe der SPD gesetzt.
Zur geplanten Einführung des elektronischen Personalausweises durch einen entsprechenden Beschluss des Bundestages am morgigen Donnerstag, erklärt das Mitglied im Parteivorstand Jan Korte (MdB):
Nicht nur angesichts der Datenschutzskandale - von Pannen kann man schon gar mehr sprechen - sondern auch vor dem Hintergrund des zunehmenden Abbaus von Bürger- und Freiheitsrechten, lehnt DIE LINKE die Einführung eines elektronischen Personalausweises ab.
Diese Woche kommt der Bundestag zu seinen letzten Beratungen im Jahr 2008 zusammen. Dementsprechend ist auch Jan Korte in vielen Terminen eingebunden. Inhaltlich wird Jan Korte am Donnerstag Abend zum Thema elektronischer Personlausweis im Plenum reden. DIE LINKE lehnt die Aufnahme biometrischer Merkmale strikt ab, da sie nicht mehr, sondern weniger Sicherheit bringen. Angesichts der aktuellen Datenschutzskandale muss auch die staatliche Datensammelwut endlich gestoppt werden. Datensparsamkeit ist der beste Datenschutz.
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