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Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Markenrecht: Abmahnungen und Unterlassungserklärung Vorab ein Hinweis: Post vom Rechtsanwalt bekommen und Abmahnung erhalten? Rufen Sie an, wir beraten Sie sofort!
Auf dieser Seite finden Sie einführende Informationen über das Wettbewerbsrecht und Abmahnungen sowie erste Infos, falls Sie abgemahnt wurden. Weiterführende Infos zum Wettbewerbsrecht, Beiträge zur Zulässigkeit einzelner Werbeformen etc. und eine Urteilssammlung finden Sie auf unsere Seite weiterführende Informationen zum Wettbewerbsrecht und Abmahnungen . Wettbewerbsrechtliche Ansprüche sind, je nachdem von welcher Seite man sie betrachtet, ein zweischneidiges Schwert. Auf der einen Seite muss ein Unternehmer nicht hinnehmen, dass sein Wettbewerber ihm durch wettbewerbswidrige Handlungen Kunden abspenstig macht. Auf der anderen Seite stellt sich für einen Abgemahnten die Frage, ob die Abmahnung und die daraus resultierenden Rechts- und Kostenfolgen zulässig und begründet sind. Unsere Informationen für Sie:
Für ganz Eilige: Informationen, wie wir Sie unterstützen oder beraten können, finden Sieam Ende dieser Seite. Rufen Sie an (Tel.: 0381-4901751) oder nehmen Sie Kontakt auf. Ihr Ansprechpartner sind Rechtsanwalt Johannes Richard, Rechtsanwalt Andreas Schmidt oder Rechtsanwältin Ines Nitsche. Rufen Sie einfach an, wir beraten sofort, ohne Wartezeit, Wartezimmer oder Terminsvereinbarung. Allgemeine Hinweise zum Wettbewerbsrecht und zur Abmahnung Seit dem 30.12.2008 gilt das neue Wettbewerbsrecht (UWG). Informationen über Änderungen finden Sie auf dieser Seite. Den Text des neuen UWG finden Sie hier. Der Gesetzgeber
hat nun endlich EU-Recht umgesetzt:
Grundzüge des Wettbewerbsrechtes Was ist Wettbewerbsrecht, wer kann daraus Ansprüche herleiten, wie sehen die Formalien aus, was können Sie bei Wettbewerbsverstößen Ihrer Konkurrenten unternehmen, was tun, wenn eine Abmahnung vorliegt? Erfahren Sie mehr... Fallgruppen des Wettbewerbsrechtes  Welches Handeln und Werben ist wettbewerbswidrig, welches erlaubt? Wir geben einen Überblick über relevante Fallgruppen des wettbewerbswidrigen Handelns. Abmahnung und eBay Speziell zum Thema Abmahnungen bei eBay haben wird einen Leitfaden zusammengestellt, der Sie über Abmahnungen und Wettbewerbsverstösse bei eBay informiert.
Fotoklau
im Internet kann teuer werden -Abgemahnt – was nun?
Auch
das Urheberrecht kann Abmahnungen zur Folge haben. der "Fotoklau" ist ein
häuiger Fall.
Marken- und
wettbewerbsrechtliche Ansprüche nur im geschäftlichen Verkehr –die Grenze ist
fließend
Marken-
und wettbewerbsrechtliche Ansprüche können nur im geschäftlichen Verkehr geltend
gemacht werden. Die Grenze ist fließend und wird gerade bei Ebay schnell
überschritten
Checkliste
Abmahnung
Sie
haben eine Abmahnung erhalten? Prüfen Sie anhand unserer Checkliste, ob die
Formalien eingehalten wurden und welche Reaktion sich
empfiehlt.
Die
große FAQ Liste bei Abmahnungen
Über
40 Fragen und Antworten zu Abmahnungen
Spezielle FAQ bei einer Abmahnung bei
eBay
Lassen Sie sich nicht alles bieten!
Unberechtigte Abmahnung erhalten? Die
negative Feststellungsklage als Verteidigung gegen obskure
Abmahner.
Abmahnungen
gibt es nicht nur im Wettbewerbsrecht
Abmahnungen sind der übliche Weg nicht nur
bei wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten. Auch bei Schutzrechtsverletzungen wie im Marken- oder
Kennzeichenrecht wird abgemahnt. Gleiches gilt für Urheberrechtsverstösse. Neben
der Verletzung von Urheberrechten durch nicht lizensierte Bild- oder
Textnutzung (bspw. bei Karten oder einem Stadtplan) sind auch
Abmahnungen wegen des Vertriebs oder der Verbreitung von illegaler
Kopierschutzsoftware denkbar.
Für
diese Abmahnungen gilt sinngemäß das auf diesen Seiten erläuterte.
Wenn
es einmal schnell gehen muss....
Im Wettbewerbsrecht spielt der Zeitfaktor eine wichtige
Rolle. Auf der einen Seite darf der Unternehmer nicht zu lange warten, einen
Mitwettbewerber abzumahnen. Auch nach einer erfolgten Abmahnung muss in der
Regel innerhalb kurzer Zeit reagiert werden, wenn die Abgabe einer
Unterlassungserklärung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt. Auf der
anderen Seite steht auch der Abgemahnte unter Druck, da er sich in der Regel
innerhalb einer relativ kurzen Frist entscheiden muss, ob er eine
Unterlassungserklärung abgibt oder
nicht.
Lassen
Sie sich beraten!
Abmahnungen sollten immer ernst genommen werden, auch wenn sie auf den ersten
Blick abwegig erscheinen. Das Risiko, in kostspielige Gerichtsverfahren
verwickelt zu werden ist nach unserer Erfahrung zu groß, um eine Abmahnung
einfach zu ignorieren. Anwaltlichen Rat sollten Sie insbesondere dann nutzen,
wenn Sie der Ansicht sind, eine Unterlassungserklärung nicht abgeben zu wollen. Ansonsten sollten Sie
bedenken, dass eine Unterlassungserklärung 30 Jahre wirksam ist, quasi ein
ganzes Berufsleben
lang. Sogenannte modifizierte Unterlassungserklärungen können ein Weg sein,
eine wirksame Unterlassungserklärung abzugeben. Ein Anspruch auf die Abgabe
einer Unterlassungserklärung ist oft gegeben, nicht immer jedoch mit den
Formulierungen der Unterlassungserklärung, die der Abmahnung beigefügt ist. Auch
die Frage der Kostenerstattung sollte erklärt werden. Ist der Gegenstandwert der
anwaltlichen Kostenote angemessen oder sind die Kosten zu hoch?
Wir
beraten Sie auch gerne, wenn Sie gegen das wettbewerbswidrige Verhalten eines
Mitwettbewerbers vorgehen möchten. Dies gilt auf Grund unserer Spezialisierung
besonders für den "rechtsfreien Raum Internet".
Fragen?
Für Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Nutzen Sie
wegen der Eilbedürftigkeit bitte nicht nur ausschließlich unsere Online-
Rechtsberatung, sondern wenden Sie sich per Fax oder
Telefon
an uns.
Ihre
Ansprechpartner: Rechtsanwalt Johannes Richard und Rechtsanwalt Andreas Schmidt
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